EE-Piraten

Irgendwo zwischen Elbe und Elster

Archive for the ‘Brandenburg’ Category

Piraten Brandenburg wählen in Eberswalde neuen Vorstand

Posted by toruah - 20. August 2012

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LPT 2012.2 – am 18./19.08.2012 in Eberswalde

Posted by toruah - 18. August 2012

aus aktuellem Anlass hier noch der Post zum an diesem Wochenende stattfindenden Landesparteitag in Eberswalde.

Da auch an diesem LPT wieder eine kleiner Gruppe der EE-Piraten vor Ort sein wird; sind wir gespannt was diese an Neuigkeiten und Erfahrungen mitbringen.

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»Stopp ACTA!« – Aufruf zur Demonstration gegen das internationale Handelsabkommen

Posted by toruah - 6. Juni 2012

Da entgegen einiger Mutmaßungen ACTA eben noch nicht ad acta gelegt ist, rufen die Piraten Brandenburg zur Demo in Berlin!

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Landkreis stoppt Tempo-70-Schilder

Posted by toruah - 5. Juni 2012

Die seit Jahresbeginn im Elbe-Elster-Kreis aufgestellten Tempo-70-Schilder erhitzen die Gemüter. Der Kreistag Elbe-Elster forderte jetzt das Land auf, den sogenannten Alleen-Erlass zurückzunehmen, der die Grundlage für die Geschwindigkeitsreduzierungen an Allee-Straßen ist.

hier gehts zum Artikel:Klick

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Neuer Meilenstein: Piratenpartei Brandenburg begruesst 1000. Mitglied!

Posted by toruah - 14. Mai 2012

hier gehts zum ganzen Artikel der Piraten Brandenburg: Klick

Ich persönlich finde auch die nun schon 28 Piraten in meinem Landkreis = Elbe Elster sehr gut!

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Mehr Transparenz im Schradenland

Posted by eepirat - 2. April 2012

Im November 2011 hatten wir beim Amtsdirektor des Amtes Schradenland angefragt, inwieweit der Einsatz eines Rats-Informations-Systems (wie hier oder hier) für unsere Gemeinden möglich ist. Die Protokolle werden schließlich heute schon in elektronischer Form erfaßt und abgelegt. Die Frage war: ist eine Anbindung an den Internetauftritt des Amtes möglich ?

Nach intensiver Prüfung hat sich ergeben, daß eine Anbindung technisch zwar möglich sei, jedoch einen 5stelligen Euro-Betrag kosten würde. Mit Verweis auf den sinnvollen Einsatz von Steuergeldern entschied der Amtsdirektor daraufhin, die Protokolle und Einladungen im Archiv der Gemeindevertretungen verlinken zu lassen (hier z.Bsp. für Großthiemig).

Um es mit den Worten des Amtsdirektors zu sagen:“…ein tragfähiger Kompromiss zwischen dem Aspekt der Transparenz und den soliden Umgang mit Steuermitteln…“

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CDU-Abgeordneter in Elsterwerda bleibt allen Sitzungen fern

Posted by eepirat - 2. April 2012

Der „Fall Springer“ beschäftigt seit Wochen die Elsterwerdaer Abgeordneten und die lokale Presse:

ein CDU-Abgeordneter erscheint, teils entschuldigt, teils unentschuldigt, zu nicht einer einzigen Sitzung im Jahr 2011, erhielt jedoch monatliche Aufwandsentschädigungen von 85 €. Als Springer von der Presse kontaktiert wird, gibt er an, doch gar kein Angeordneter mehr zu sein. Allerdings scheint niemand davon was zu wissen, Schriftliches gibt’s auch nicht dazu. Stadtverordnetenvorsitzende Heinrich (CDU) wirft Schiebe (SPD) „Kleingeistigkeit“ vor, als der nach den Gründen für 4maliges, aufeinanderfolgendes unentschuldigtes Fehlen fragt.
Später gibt Deutschmann (CDU) an, die Aufwandsentschädigungen seien gerechtfertigt, schließlich habe Springer alle Dokumente erhalten und gelesen. Also scheint er sich ja doch noch irgendwie als Abgeordneter gesehen zu haben ?!

Am 31.März erscheint dann die Meldung, daß Springer nun doch „die Notbremse zieht“ und mit Wirkung zum 28.März 2012 sein Mandat niederlegt.

Fazit: scheinbar haben sich die Lokalpolitiker schon viel zu viel von „den Großen“ abgeschaut. Leider. Aber irgendwie auch kein Wunder. Schließlich wollen und sollen unsere Bundes- und EU-Politiker ja auch immer Vorbild sein …

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PIRATEN Brandenburg fordern Stärkung der direkten Demokratie bei Volksbegehren

Posted by toruah - 22. März 2012

meine volle Unterstützung!

Transparenz gehört auch in die Amtsstuben.

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Vetternwirtschaft im Verkehrsministerium – CDU-Parteibuch als wichtigste Qualifikation

Posted by toruah - 10. Februar 2012

ohne Worte…Klick

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windige Sache…

Posted by toruah - 7. Januar 2012

Unter der Überschrift: “ Gericht bläst Enteignung für Windräder ab “ titelt die LR Online Ende November 2011 in einem Artikel über die Fa. UKA Windkraftanlagen Meissen. Darin geht es um die Planungen zu einem Windpark in Hohenbucko.

Hohenbucko lehnt den Windpark u.a. ab, da er in nur 700 Meter Entfernung zum Ort entstehen soll.

Ganzer Artikel hier: Klick

In Hohenbucko selbst kam es sogar zu einer Unterschriftensammlung gegen den geplanten Windpark. Es geht also auch anders, und zwar mit aufmekrsamen Bürgern, mit kritischen Denkern…

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