EE-Piraten

Irgendwo zwischen Elbe und Elster

Posts Tagged ‘Transparenz’

Mehr Transparenz im Schradenland

Posted by eepirat - 2. April 2012

Im November 2011 hatten wir beim Amtsdirektor des Amtes Schradenland angefragt, inwieweit der Einsatz eines Rats-Informations-Systems (wie hier oder hier) für unsere Gemeinden möglich ist. Die Protokolle werden schließlich heute schon in elektronischer Form erfaßt und abgelegt. Die Frage war: ist eine Anbindung an den Internetauftritt des Amtes möglich ?

Nach intensiver Prüfung hat sich ergeben, daß eine Anbindung technisch zwar möglich sei, jedoch einen 5stelligen Euro-Betrag kosten würde. Mit Verweis auf den sinnvollen Einsatz von Steuergeldern entschied der Amtsdirektor daraufhin, die Protokolle und Einladungen im Archiv der Gemeindevertretungen verlinken zu lassen (hier z.Bsp. für Großthiemig).

Um es mit den Worten des Amtsdirektors zu sagen:“…ein tragfähiger Kompromiss zwischen dem Aspekt der Transparenz und den soliden Umgang mit Steuermitteln…“

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CDU-Abgeordneter in Elsterwerda bleibt allen Sitzungen fern

Posted by eepirat - 2. April 2012

Der „Fall Springer“ beschäftigt seit Wochen die Elsterwerdaer Abgeordneten und die lokale Presse:

ein CDU-Abgeordneter erscheint, teils entschuldigt, teils unentschuldigt, zu nicht einer einzigen Sitzung im Jahr 2011, erhielt jedoch monatliche Aufwandsentschädigungen von 85 €. Als Springer von der Presse kontaktiert wird, gibt er an, doch gar kein Angeordneter mehr zu sein. Allerdings scheint niemand davon was zu wissen, Schriftliches gibt’s auch nicht dazu. Stadtverordnetenvorsitzende Heinrich (CDU) wirft Schiebe (SPD) „Kleingeistigkeit“ vor, als der nach den Gründen für 4maliges, aufeinanderfolgendes unentschuldigtes Fehlen fragt.
Später gibt Deutschmann (CDU) an, die Aufwandsentschädigungen seien gerechtfertigt, schließlich habe Springer alle Dokumente erhalten und gelesen. Also scheint er sich ja doch noch irgendwie als Abgeordneter gesehen zu haben ?!

Am 31.März erscheint dann die Meldung, daß Springer nun doch „die Notbremse zieht“ und mit Wirkung zum 28.März 2012 sein Mandat niederlegt.

Fazit: scheinbar haben sich die Lokalpolitiker schon viel zu viel von „den Großen“ abgeschaut. Leider. Aber irgendwie auch kein Wunder. Schließlich wollen und sollen unsere Bundes- und EU-Politiker ja auch immer Vorbild sein …

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Sponsoring – Einblicke in das Schattenreich der Parteienfinanzierung

Posted by toruah - 13. Januar 2012

Tja, wahrscheinlich sollte man gar kein TV mehr anschalten, oder doch wieder auf die Verblödungssender zurückzappen…ähm auf die Privaten.

Zumindest die öffentlich-rechtlichen machen noch Mitdenk – und Aufwachfernsehen. So wie gestern Abend beim „monitor“ vom WDR…Wie lange wird es dauern, bis man versucht die Piraten mit in diesen Dreckskarren zu ziehen, oder man uns was unterschieben will?

Das Ganze hat dann auch fast nichts mehr mit Lobbyismus zu tun, von Transparenz ganz zu schweigen…

Hier der Link zum Beitrag:

Klick

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