EE-Piraten

Irgendwo zwischen Elbe und Elster

Posts Tagged ‘wahl’

Westerwelle fällt um

Posted by eepirat - 1. Dezember 2009

handelsblatt.com

Dass die Wahlversprechen der FDP eine kurze Halbwertszeit haben, ist mittlerweile hinlänglich bekannt. Aber dass sie gleich beim ersten Härtetest wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen, ist doch bemerkenswert. Als Partei der Bürgerrechte und des Datenschutzes hatte FDP-Chef Guido Westerwelle die Liberalen im Wahlkampf präsentiert. Als Partei der Umfaller und Wegducker haben sie sich gestern in Brüssel entpuppt. Denn der Beschluss der EU-Innenminister, die umstrittene Weitergabe privater europäischer Bankdaten an die USA zu legalisieren, wäre ohne die stillschweigende Zustimmung des Vizekanzlers und Bundesaußenministers nicht möglich gewesen.

Dem ist (leider) nichts hinzuzufügen 😦

Posted in Webnotizen | Verschlagwortet mit: , , , , , | Leave a Comment »

good2know – Edition 2009/02

Posted by eepirat - 17. Oktober 2009

Posted in good2know, Webnotizen | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , | Leave a Comment »

Offener Brief: Bürgerrechte sind keine Verhandlungsmasse

Posted by eepirat - 13. Oktober 2009

Der Foebud e.V. hat eine Aktion gestartet, die FDP an ihre im Wahlkampf medienwirksam abgegebenen Versprechen zu den Bürgerrechten zu erinnern. Angesichts der Tatsache, daß die FDP direkt nach der Wahl in Sachsen hier der Ausweitung der Telefonüberwachung auf VOIP zugestimmt hat, macht deutlich wie notwendig doch solche Erinnerungen unserer Politiker an ihre eigenen Aussagen ist. Leider.

Jetzt mitzeichnen. Hier geht’s zur ePetition

Posted in Uncategorized, Webnotizen | Verschlagwortet mit: , , , , , , | Leave a Comment »

Landesparteitag am 03.10.2009

Posted by eepirat - 6. Oktober 2009

Noch ein kleiner Nachtrag:

beim Landesparteitag der Brandenburger Piraten am 03.10.2009 in Königs-Wusterhausen wurde unter anderem ein neuer Vorstand gewählt. Glückwunsch an die Gewählten ! 😉

Wieso „unter anderem“ ?
Weil auch diskutiert wurde … viel diskutiert ! Aber vor allem offen diskutiert !
DAS schafft meiner Meinung nach am meisten Vertrauen !

Posted in Piratenpartei | Verschlagwortet mit: , , , , , | Leave a Comment »